Re: Bootswagen aber welcher? 05. August 2020 09:16 | Registrierungsdatum: 18 Jahre zuvor Beiträge: 298 |
Re: Bootswagen aber welcher? 05. August 2020 10:41 | Registrierungsdatum: 17 Jahre zuvor Beiträge: 70 |
Re: Bootswagen aber welcher? 05. August 2020 22:07 | Registrierungsdatum: 19 Jahre zuvor Beiträge: 520 |
Re: Bootswagen aber welcher? 06. August 2020 09:23 | Registrierungsdatum: 15 Jahre zuvor Beiträge: 21 |
Re: Bootswagen aber welcher? 06. August 2020 10:36 | Registrierungsdatum: 19 Jahre zuvor Beiträge: 4.752 |
Zitat
brummi
Schau mal unter Caro Bootswagen. Was besseres gibt es nicht.
Re: Bootswagen aber welcher? 07. August 2020 08:33 | Registrierungsdatum: 15 Jahre zuvor Beiträge: 124 |
Zitat
woifi
weiss jemand von wo man solche neopreneschutzüberzüge für 20 mm rohre beziehen kann. vielen dank schon mal
Re: Bootswagen aber welcher? 11. August 2020 09:17 | Registrierungsdatum: 17 Jahre zuvor Beiträge: 70 |
Zitat
wali
weiss jemand von wo man solche neopreneschutzüberzüge für 20 mm rohre beziehen kann. vielen dank schon mal
Im Fahrradbedarf findet man lange Lenkergriffe; die habe ich auch genommen und sie funktionieren zur Verwendung am Bootswagen als Auflagepolster robust und einwandfrei. Die z.B.: [www.ebay.de] von ERGOTEC.
Re: Bootswagen aber welcher? 11. August 2020 19:10 | Registrierungsdatum: 12 Jahre zuvor Beiträge: 476 |
Nö, ist identisch mit dem vom Patent (dem Verbietungsrecht des Nachbaus).Zitat
Wolfgang
Ein Gebrauchsmuster gibt einen viel geringeren Schutz ...
Es wird nur geprüft ob es formal in Ordnung ist, nicht inhaltlich. Dafür hat man allerdings schon viel früher eine Schutzfunktion, daher bietet es sich auch bei vielen mechanischen Sachen an, zeitgleich ein GM und ein Patent anzumelden.Zitat
Wolfgang
... und die Prüfung für die Erteilung ist auch recht lau.
Sofern es sich um eine Vorrichtung handelt, kann dieses selbstverständlich den Schutz als neues GM begehren.Zitat
Wolfgang
Zumal die eingereichte Konstruktion recht speziell ist und leicht abgeändert schon nicht mehr unter das Gebrauchsmuster fällt.
Das ist natürlich richtig. Glücklicherweise ist die Funktion eines Bootswagen leicht zu verstehen und man hat daher recht gute Karten, ein Verbietungsrecht durchzubekommen. Wenn das passiert, hat das für den Schutzrechtsverletzer recht unangenehme Folgen.Zitat
Wolfgang
Und wenn dann einer das kopiert, muss man einen Rechtsstreit als Schutzrechtsinhaber erst mal gewinnen.
Re: Bootswagen aber welcher? 11. August 2020 23:06 | Registrierungsdatum: 19 Jahre zuvor Beiträge: 520 |
Das meinte ich mit dem geringeren Schutz.Zitat
https://www.dpma.de/gebrauchsmuster/gebrauchsmusterschutz/index.html
Gebrauchsmusterschutz - Der Unterschied zum Patent
Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz.
Es besteht jedoch auch eine größere Gefahr, dass das Gebrauchsmuster angegriffen und möglicherweise gelöscht wird. In einem Löschungs- oder Verletzungsverfahren erfolgt nachträglich die Prüfung der sachlichen Voraussetzungen für einen wirksamen Gebrauchsmusterschutz wie Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit.
Vergewissern Sie sich deshalb durch sorgfältige Recherchen, dass diese Voraussetzungen für Ihre Anmeldung vorliegen. Hilfestellung zur Recherche in den Datenbanken des DPMA finden Sie auf den Rechercheseiten.
Ein weiterer wichtiger Unterschied zwischen den beiden Schutzrechtsarten ist die "Lebensdauer". Ein Patent kann zwanzig Jahre, ein Gebrauchsmuster maximal zehn Jahre lang aufrechterhalten werden.
Re: Bootswagen aber welcher? 11. August 2020 23:25 | Registrierungsdatum: 3 Jahre zuvor Beiträge: 8 |
Re: Bootswagen aber welcher? 11. August 2020 23:53 | Registrierungsdatum: 19 Jahre zuvor Beiträge: 4.752 |
Re: Bootswagen aber welcher? 12. August 2020 09:11 | Registrierungsdatum: 18 Jahre zuvor Beiträge: 298 |
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Mein Senf zu den Lagern 13. April 2021 17:11 | Registrierungsdatum: 5 Jahre zuvor Beiträge: 48 |